Die Europäische Union

Die EU

Die EU ist die Europäische Union. In der EU sind 27 Länder. Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien sind in der EU. In der EU leben 450 Millionen Menschen.

Die Länder in der EU arbeiten zusammen. Viele Länder haben das gleiche Geld. Das Geld heißt Euro. 21 Länder haben den Euro.

Man kann in der EU frei reisen. Man kann in einem anderen EU-Land wohnen und arbeiten. Man braucht keinen Pass an der Grenze.

Die EU ist alt. Sie kommt aus dem Jahr 1951. Damals waren nur sechs Länder dabei. Heute sind es 27.

EU = Europäische Union

Die Europäische Union

Die Europäische Union (EU) ist eine Gruppe von 27 Ländern in Europa. Ungefähr 450 Millionen Menschen leben in der EU. Jedes Land hat seine eigene Regierung und seine eigene Sprache, aber die Länder arbeiten bei vielen Themen zusammen, zum Beispiel bei der Wirtschaft und beim Umweltschutz.

Die EU begann nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Politiker wollten keinen Krieg mehr in Europa. Deshalb haben sechs Länder im Jahr 1951 zusammengearbeitet: Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg. Später kamen immer mehr Länder dazu. Ein Land ist wieder ausgetreten: Großbritannien, im Jahr 2020.

Die EU hat viele Vorteile. Man kann in jedem EU-Land arbeiten und wohnen. An den Grenzen gibt es oft keine Kontrollen mehr. In 21 Ländern bezahlt man mit dem Euro, deshalb muss man beim Reisen kein Geld wechseln. Auch das Handy kann man in anderen EU-Ländern ohne Extra-Kosten benutzen.

Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre gewählt. Die Europäische Kommission in Brüssel macht Vorschläge für neue Gesetze. In der EU gibt es 24 offizielle Sprachen.

Nicht alle Menschen finden die EU gut. Manche sagen: Entscheidungen dauern zu lange, weil 27 Länder mitreden. Aber seit über 70 Jahren gibt es zwischen den EU-Ländern keinen Krieg. Dafür hat die EU 2012 den Friedensnobelpreis bekommen.

EU = Europäische Union

Die Europäische Union – ein Bündnis von 27 Staaten

Die Europäische Union (EU) ist ein Zusammenschluss von 27 europäischen Ländern mit rund 450 Millionen Einwohnern. Die Mitgliedsländer arbeiten in vielen Bereichen eng zusammen, zum Beispiel in der Wirtschaft, beim Umweltschutz und im Verkehr. Trotzdem bleibt jedes Land ein eigener Staat mit eigener Regierung und eigenen Gesetzen.

Wie ist die EU entstanden?

Die Idee für die EU entstand nach dem Zweiten Weltkrieg. Viele Politiker fragten sich, wie man einen neuen Krieg verhindern könnte. Ihre Antwort war: Wenn Länder wirtschaftlich voneinander abhängig sind, führen sie keinen Krieg gegeneinander. 1951 vereinbarten sechs Länder – die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg – eine gemeinsame Kontrolle über Kohle und Stahl. Daraus entstand 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und 1993 die Europäische Union. Mit der Zeit traten immer mehr Länder bei. Großbritannien hat die EU 2020 als bisher einziges Land wieder verlassen.

Was bringt die EU?

Im sogenannten Binnenmarkt können Waren, Geld und Menschen frei zwischen den Ländern bewegt werden. Wer aus Polen kommt, darf in Spanien arbeiten. Dank des Schengener Abkommens gibt es an den meisten Grenzen keine Kontrollen mehr. In 21 Ländern bezahlt man mit dem Euro. Außerdem sorgt die EU dafür, dass Lebensmittel klar gekennzeichnet werden, dass man sein Handy in anderen EU-Ländern ohne Zusatzkosten nutzen kann und dass Fluggäste bei großen Verspätungen Geld zurückbekommen.

Wer entscheidet?

Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Der Rat besteht aus den Ministern der Mitgliedsländer. Die Europäische Kommission in Brüssel schlägt neue Gesetze vor. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entscheidet bei Streit über das EU-Recht. Alle Gesetze werden in 24 Sprachen übersetzt.

Kritik

Manche Menschen kritisieren, dass Entscheidungen zu lange dauern oder dass die EU zu viel in die einzelnen Länder hineinregiert. Befürworter sagen dagegen: Nur gemeinsam ist Europa in der Welt stark. Und das wichtigste Ziel wurde erreicht – seit über 70 Jahren herrscht Frieden zwischen den Mitgliedsländern. 2012 erhielt die EU dafür den Friedensnobelpreis.

Abkürzungen: EU = Europäische Union; EWG = Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

Die Europäische Union – ein Bündnis von 27 Staaten

Die Europäische Union (EU) ist ein Zusammenschluss von 27 europäischen Staaten, in denen rund 450 Millionen Menschen leben. Die Mitgliedsländer arbeiten in zahlreichen Bereichen eng zusammen – etwa in der Wirtschafts-, Umwelt- und Verkehrspolitik –, bleiben dabei jedoch eigenständige Staaten mit eigener Regierung, Sprache und Gesetzgebung. Die EU ist somit weder ein einzelnes Land noch ein bloßer Handelsverein, sondern eine Organisation, die es in dieser Form weltweit kein zweites Mal gibt.

Entstehung

Die Idee einer europäischen Einigung entstand unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg. Angesichts der Zerstörung suchten Politiker nach einem Weg, künftige Kriege zu verhindern. Ihre Überlegung: Staaten, die wirtschaftlich voneinander abhängig sind, greifen einander nicht an. 1951 unterzeichneten die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg den Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der 1952 in Kraft trat. Damit unterstellten sie zwei für die Rüstung entscheidende Rohstoffe einer gemeinsamen Kontrolle. 1957 folgten die Römischen Verträge und die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG); mit dem Vertrag von Maastricht wurde daraus 1993 die Europäische Union. Zahlreiche Erweiterungen ließen die Gemeinschaft wachsen, während Großbritannien sie 2020 als erstes Land wieder verließ.

Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger

Im Binnenmarkt gelten vier Freiheiten: Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen dürfen sich frei zwischen den Mitgliedstaaten bewegen. Das Schengener Abkommen hat die Grenzkontrollen zwischen den meisten Ländern abgeschafft, und in 21 Staaten gilt mit dem Euro eine gemeinsame Währung. Darüber hinaus greift die EU in den Alltag ein, ohne dass es vielen bewusst ist: Sie regelt die Kennzeichnung von Lebensmitteln, hat Roaminggebühren innerhalb der EU abgeschafft (bei sehr hohem Datenverbrauch sind allerdings Obergrenzen erlaubt) und garantiert Fluggästen bei erheblichen Verspätungen eine Entschädigung.

Institutionen

Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre direkt gewählt und beschließt gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union, in dem die Fachminister der Mitgliedstaaten sitzen, die Gesetze. Die Europäische Kommission mit Sitz in Brüssel besitzt das Initiativrecht – sie allein darf Gesetzesvorschläge einbringen – und überwacht die Einhaltung des EU-Rechts. Bei Rechtsstreitigkeiten entscheidet der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Sämtliche Rechtsakte erscheinen in allen 24 Amtssprachen.

Kritik und Herausforderungen

Kritiker bemängeln langwierige Entscheidungsprozesse, da sich 27 Regierungen einigen müssen, und werfen Brüssel vor, zu stark in nationale Angelegenheiten einzugreifen. Auch bei Migration, Klimaschutz und weiteren Beitritten gehen die Positionen auseinander. Befürworter halten dagegen, dass kein europäischer Staat allein mit den USA oder China konkurrieren könne und Europa nur gemeinsam Gewicht habe. Ihr stärkstes Argument bleibt jedoch das ursprüngliche Ziel: Seit über sieben Jahrzehnten herrscht zwischen den Mitgliedstaaten Frieden – wofür die EU 2012 den Friedensnobelpreis erhielt.

Abkürzungen: EU = Europäische Union; EGKS = Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl; EWG = Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

Die Europäische Union – ein Bündnis von 27 Staaten

Die Europäische Union ist ein Zusammenschluss von 27 europäischen Staaten mit rund 450 Millionen Einwohnern, der sich einer einfachen Einordnung entzieht. Ihre Mitglieder haben in zentralen Politikfeldern – Handel, Wettbewerb, Währung, Umwelt – Hoheitsrechte auf die gemeinsame Ebene übertragen, bestehen aber zugleich als souveräne Staaten mit eigenen Verfassungen, Parlamenten und Rechtsordnungen fort. Weder Bundesstaat noch bloße Freihandelszone, stellt die EU ein Gebilde eigener Art dar, für das die Politikwissenschaft den Begriff "supranationale Organisation" geprägt hat.

Vom Kohle-und-Stahl-Vertrag zur Union

Die europäische Integration wurzelt in der Erfahrung zweier Weltkriege. Die Einsicht, dass wirtschaftliche Verflechtung Kriege unwahrscheinlicher macht, führte 1951 zur Unterzeichnung des Pariser Vertrags über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) durch die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Staaten; der Vertrag trat 1952 in Kraft. Indem die Rüstungsrohstoffe schlechthin einer gemeinsamen Hohen Behörde unterstellt wurden, sollte ein erneuter Krieg zwischen Deutschland und Frankreich nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich werden. Die Römischen Verträge von 1957 weiteten die Zusammenarbeit mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) auf die gesamte Wirtschaft aus; der Vertrag von Maastricht, in Kraft seit 1993, schuf die Europäische Union und ebnete den Weg zur gemeinsamen Währung. Auf mehrere Erweiterungsrunden folgte 2020 mit dem Austritt Großbritanniens erstmals ein Rückschritt.

Konkreter Nutzen

Der Binnenmarkt beruht auf den vier Grundfreiheiten des freien Verkehrs von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen. Das Schengener Abkommen hat die Binnengrenzkontrollen weitgehend aufgehoben, und in 21 Mitgliedstaaten ist der Euro gesetzliches Zahlungsmittel. Weniger sichtbar, aber ebenso wirksam sind zahlreiche Verbraucherschutzregeln: einheitliche Lebensmittelkennzeichnung, die Abschaffung der Roaminggebühren (mit Obergrenzen bei außergewöhnlich hohem Datenverbrauch) sowie Entschädigungsansprüche für Fluggäste bei erheblichen Verspätungen.

Das institutionelle Gefüge

Die Gesetzgebung folgt einem Dreiecksverhältnis. Die Europäische Kommission in Brüssel besitzt das alleinige Initiativrecht und fungiert zugleich als "Hüterin der Verträge", die Verstöße gegen das Unionsrecht verfolgt. Beschlossen werden Rechtsakte in der Regel gemeinsam vom direkt gewählten Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union, in dem die Fachminister der Mitgliedstaaten die nationalen Interessen vertreten. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg legt das Unionsrecht verbindlich aus und sichert dessen Vorrang vor nationalem Recht. Dass sämtliche Rechtsakte in 24 Amtssprachen vorliegen, ist Ausdruck des Grundsatzes, dass keine Sprache – und damit kein Mitgliedstaat – bevorzugt werden soll.

Spannungsfelder

Die EU steht unter Dauerkritik von zwei Seiten. Die einen beklagen ein "Demokratiedefizit" und schwerfällige Verfahren, bei denen 27 Regierungen zu Kompromissen finden müssen; die anderen sehen eine schleichende Zentralisierung, die nationale Souveränität aushöhle. In der Migrations-, Klima- und Erweiterungspolitik liegen die Positionen der Mitgliedstaaten teils weit auseinander. Dem halten Befürworter entgegen, dass angesichts globaler Machtverschiebungen kein europäischer Staat allein gegenüber den USA oder China bestehen könne. Unbestritten bleibt der historische Ertrag: Seit über sieben Jahrzehnten hat es zwischen den Mitgliedstaaten keinen Krieg gegeben – eine Leistung, die 2012 mit dem Friedensnobelpreis gewürdigt wurde.

Abkürzungen: EU = Europäische Union; EGKS = Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl; EWG = Europäische Wirtschaftsgemeinschaft; Benelux = Belgien, Niederlande, Luxemburg

Die Europäische Union – ein Bündnis von 27 Staaten

Die Europäische Union entzieht sich den herkömmlichen Kategorien der Staatenlehre. Sie ist kein Staat, obgleich sie über ein direkt gewähltes Parlament, eine eigene Währung, eine Rechtsordnung mit Anwendungsvorrang und eine Bürgerschaft verfügt; sie ist auch keine gewöhnliche internationale Organisation, da ihre Beschlüsse unmittelbar in den Mitgliedstaaten gelten und deren Gerichte binden. Das Bundesverfassungsgericht prägte hierfür den Begriff des "Staatenverbundes" – eine Wortschöpfung, die bereits verrät, wie sehr das Gebilde begriffliche Verlegenheit auslöst. 27 souveräne Staaten mit rund 450 Millionen Einwohnern haben in Teilbereichen Hoheitsrechte gebündelt, ohne ihre Eigenstaatlichkeit preiszugeben.

Integration als Friedensprojekt

Ihren Ursprung hat die Union in einer nüchternen Kalkulation: Wer Kriege verhindern will, muss sie unrentabel machen. Der Schuman-Plan von 1950 übersetzte diesen Gedanken in Politik, indem er vorschlug, die deutsch-französische Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Hohen Behörde zu unterstellen. Mit der Unterzeichnung des Pariser Vertrags über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) durch die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Staaten im Jahr 1951 – in Kraft seit 1952 – wurde die erste supranationale Behörde Europas geschaffen. Die Römischen Verträge von 1957 dehnten das Prinzip mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) auf den gesamten Wirtschaftsraum aus; der Vertrag von Maastricht, seit 1993 in Kraft, vollzog den Schritt von der Wirtschafts- zur politischen Union und legte die Grundlagen der Währungsunion. Die Integrationsgeschichte verlief dabei keineswegs linear – auf Erweiterungswellen, die die Gemeinschaft bis auf 28 Mitglieder anwachsen ließen, folgte 2020 mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs die erste Desintegration.

Alltagswirkungen jenseits der Rhetorik

Was die Union für ihre Bürgerinnen und Bürger bedeutet, erschließt sich weniger aus Sonntagsreden als aus dem Kleingedruckten. Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes – freier Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen – haben einen Wirtschaftsraum ohne Binnenzölle geschaffen; das Schengener Abkommen hat die stationären Grenzkontrollen zwischen den meisten Mitgliedstaaten beseitigt; in 21 Staaten fungiert der Euro als gemeinsames Zahlungsmittel. Hinzu tritt ein dichtes Geflecht sekundärrechtlicher Verbraucherschutzvorschriften, von der Lebensmittelkennzeichnung über die Abschaffung der Roamingaufschläge – mit Ausnahme einer Fair-Use-Regelung bei exzessivem Datenverbrauch – bis zur Fluggastrechteverordnung, die bei erheblichen Verspätungen pauschalierte Entschädigungen vorsieht.

Ein Gefüge austarierter Gewalten

Das institutionelle Gleichgewicht der Union folgt keiner klassischen Gewaltenteilung, sondern einer Balance zwischen gemeinschaftlichem und zwischenstaatlichem Prinzip. Die Europäische Kommission verkörpert das supranationale Element: Sie allein besitzt das Initiativrecht und wacht als "Hüterin der Verträge" über die Anwendung des Unionsrechts. Die legislative Gewalt teilen sich das unmittelbar gewählte Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union, in dem die nationalen Regierungen ihre Interessen zur Geltung bringen. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat durch seine Rechtsprechung – etwa zum Vorrang und zur unmittelbaren Wirkung des Unionsrechts – die Integration nicht selten stärker vorangetrieben als die Politik. Die Verpflichtung, sämtliche Rechtsakte in 24 Amtssprachen zu veröffentlichen, mag administrativ aufwendig erscheinen, ist jedoch Ausdruck der Gleichrangigkeit aller Mitgliedstaaten und des Prinzips, dass Recht nur binden kann, wer es in seiner eigenen Sprache lesen darf.

Zwischen Legitimationsfrage und Weltpolitik

Die Kritik an der Union verläuft entlang zweier Achsen. Auf der einen wird ein Demokratiedefizit diagnostiziert – die Kommission sei nicht direkt gewählt, Entscheidungen fielen in intransparenten Verhandlungsrunden, das Einstimmigkeitserfordernis in sensiblen Politikfeldern lähme die Handlungsfähigkeit. Auf der anderen wird gerade die zunehmende Handlungsfähigkeit als Kompetenzanmaßung gebrandmarkt, die nationale Souveränität schrittweise aushöhle. Beide Vorwürfe stehen in einem paradoxen Verhältnis zueinander, da sie einander widersprechende Reformrichtungen verlangen. In der Migrations-, Klima- und Erweiterungspolitik treten die Interessengegensätze der Mitgliedstaaten unverhüllt zutage. Die Befürworter verweisen demgegenüber auf die geopolitische Lage: In einer Welt, die von den Vereinigten Staaten und China dominiert wird, könne kein europäischer Nationalstaat allein Gewicht entfalten. Unabhängig von der Bewertung dieser Argumente bleibt ein Befund, den auch die schärfsten Kritiker nicht bestreiten: Die Gründungsverheißung eines Friedens zwischen den Mitgliedstaaten hat sich über mehr als sieben Jahrzehnte erfüllt – eine historische Leistung, die das Nobelkomitee 2012 mit dem Friedensnobelpreis würdigte.

Abkürzungen: EU = Europäische Union; EGKS = Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl; EWG = Europäische Wirtschaftsgemeinschaft; Benelux = Belgien, Niederlande, Luxemburg